Beratungen zum Haushaltsentwurf 2006

Hoffen auf bessere Zeiten...

(Ansbach 13.03.2006) Auf Druck vieler Kommunen, will die CSU die Bezirksumlage um 4,25% senken. Zu viel, wie Birgit Raab, Sprecherin der Bündnisgrünen im Bezirkstag findet. "Es ist unverantwortlich, Defizite vor sich her zu schieben und auf bessere Zeiten zu hoffen." Nichts anders macht die CSU, denn ein Defizit aus einem vergangenen Jahr soll nicht ausgeglichen werden. Stattdessen setzen die Christsozialen auf eine zukünftige Steigerung der Bezirksumlagenkraft.

Im Stiftungshaushaltsentwurf sind wieder keine Gelder für den Bund Naturschutz eingeplant. "Das ist bereits das zweite Jahr in Folge, wo der Bund Naturschutz für Vorzeigeprojekte beim Artenschutz und in der Umweltbildung leer ausgeht", kritisiert Raab. Auch der Landesbund für Vogelschutz (LBV) soll keine zusätzlichen Gelder bekommen. Der LBV wollte damit einen Vogelschutzwart und naturkundliche Führungen finanzieren. Die Umwelthilfe Erlangen würde nach dem Entwurf leer ausgehen.

"Wir begrüssen es, dass nach Jahren der Null-Runden für Leistungen in anerkannten Behinderten-Werkstätten eine finanzielle Anpassung erfolgt", so die Sprecherin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. "Allerdings ist das eher ein Tropfen auf dem heißen Stein." DIE GRÜNEN fordern drei Millionen mehr für diesen Bereich. Das könnte mit einer geringeren Bezirksumlagensenkung und einer geringeren Zuführung zum Vermögenshaushalt ausgeglichen werden.

Die verabschiedende Sitzung findet am 30. März 2006 statt.